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AGB: |
| 1. |
Allgemeines
Abschlüsse und Bedingungen – insbesondere soweit Sie diese Bedingungen
abändern – werden erst durch eineschriftliche Bestätigung für
uns verbindlich. Die Einkaufsbedingungen des Bestellers verpflichten uns nicht,
auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. |
| 2. |
Preise
Die Preise sind – sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart –
unverbindlich. Alle Preise verstehen sich als Bruttopreise. Fracht- Maut- und
Verpackungskosten werden zum Selbstkostenpreis berechnet. |
| 3. |
Lieferzeit
Die Lieferzeit beginnt, soweit alle Einzelheiten der Lieferung klargestellt
sind, mit dem Tage der Auftragsbestätigung und bezieht sich auf die Bereitstellung
an unserem Lager. Ihre Einhaltung setzt die Erfüllung der Vertragspflichten
des Bestellers voraus. Unvorhergesehene Hindernisse wie höhere Gewalt,
Ausschusswerden oder andere unverschuldete Verzögerungen in der Fertigstellung
wesentlicher Lieferteile, Schwierigkeiten in der Materialbeschaffung usw.,
gleichviel ob sie bei uns oder unserem Unterlieferanten eintreten, entbinden
uns von der Einhaltung vereinbarter Lieferfristen. Inverzugsetzungen werden
unter allen Umständen abgelehnt. Ein Rücktritt vom Vertrag wegen
Nichterfüllung bei verspäteter Lieferung wird nicht anerkannt. Ein
Anspruch des Bestellers auf Entschädigung bei Lieferüberschreitung
besteht nicht. Teillieferungen bleiben in jedem Fall vorbehalten. |
| 4. |
Versand
Sämtliche Sendungen reisen – soweit sie der Bundesbahn, der Post
oder einem Spediteur übergeben sind – auf Gefahr des
Bestellers, auch wenn von uns Frankolieferung übernommen worden ist. Die
Verpackung wird zum Selbstkostenpreis berechnet und nicht zurückgenommen.
Bei abweichender Versandart auf Kundenwunsch, bei Seefracht und Luftfracht,
werden Sie vor dem Versand über veränderte Transportzeiten informiert. |
| 5. |
Mängelrügen
Beanstandungen sind innerhalb 8 Tagen schriftlich geltend zu machen. In begründeten
Fällen von Werkstoff- oder Fertigungsfehlern wird von uns entsprechender
Ersatz geliefert. Weitergehende Ansprüche des Bestellers, insbesondere
solche auf Wandlung, Minderung oder Schadenersatz sind ausgeschlossen. Änderungen
an beanstandeten Teilen bedürfen unserer vorherigen Genehmigung. Beanstandete
Teile sind zur Prüfung franko einzusenden. Eine bekanntgegebene Beanstandung
setzt die Fälligkeit der Zahlung nicht aus. |
| 6. |
Zahlungsbedingungen
Die ersten drei Bestellungen sind per Nachnahme oder Vorkasse zu zahlen. Bei
Folgebestellungen sind, nach individueller Absprache, Zahlungsziele von 7 und
10 Tagen ab Rechnungsdatum möglich. Wird der Fälligkeitszeitpunkt
überschritten, werden Mahngebühren von 15,- Euro sowie Verzugszinsen
in Höhe von 3% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank
berechnet. Zahlungsverzug tritt unmittelbar nach Bruttofälligkeit der
Rechnung ein, wobei gleichzeitig sämtliche Forderung fällig werden.
Dies gilt auch dann, wenn uns Umstände bekanntwerden, die geeignet sind,
die Kreditwürdigkeit des Käufers zu mindern. In diesem Fall werden
wir noch ausstehende Lieferungen und Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder
Sicherheitsleistung ausführen oder nach Ablauf einer Nachfrist vom Vertrag
zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.
Weiterveräußerung und die Verarbeitung der gelieferten Ware werden
untersagt und deren Rückgabe oder Übertragung mittelbaren Besitzes
an der gelieferten Ware auf Kosten des Käufers verlangt. Der Käufer
ermächtigt uns schon jetzt, in den genannten Fällen den Betrieb des
Käufers zu betreten und die gelieferte Ware auszusondern, diese Wegnahme
gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag. |
| 7. |
Eigentumsvorbehalt
Die Waren bleiben Eigentum des Verkäufers bis zur Bezahlung seiner sämtlichen,
auch der künftig entstehenden Forderungen aus seiner Geschäftsverbindung
mit dem Käufer. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch bestehen, wenn einzelne
Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen worden
sind und der Saldo gezogen und anerkannt ist. Der Käufer hat sich das
ihm zustehende bedingte Eigentum an den Waren gegenüber seinen Abnehmern
vorzubehalten, bis diese den Kaufpreis voll bezahlt haben. |
| 8. |
Verlängerter Eigentumsvorbehalt
Alle Forderungen des Käufers aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware
werden an den Verkäufer abgetreten. Der Käufer ist ermächtigt,
die Forderungen aus dem Weiterverkauf einzuziehen. Auf Verlangen des Verkäufers
hat er ihm die Schuldner der abgetretenen Forderungen mitzuteilen. Der Verkäufer
kann den Schuldnern die Abtretung anzeigen. Der Eigentumsvorbehalt des Verkäufers
ist in der Weise bedingt, dass mit der vollen Bezahlung seiner Forderungen
aus der Geschäftsverbindung ohne weiteres das Eigentum an den Vorbehaltswaren
auf den Käufer übergeht und die abgetretenen Forderungen dem Käufer
zustehen. Der Verkäufer muss die ihm zustehenden Sicherungen insoweit
nach seiner Wahl freigeben, als ihr Wert alle zu sichernden Forderungen um
25% übersteigt. |
| 9. |
Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise
rechtsunwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen
Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen
tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die
dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt. |
| 10. |
Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist unser Firmensitz. Gerichtsstand
ist für beide Teile unser Firmensitz.
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WIDERUFSBELEHRUNG: |
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Hinweise zum Fernabsatzgesetz, Ihr Rücktritts-
und Widerrufsrecht |
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Rücktrittsrecht
Sofern die von Ihnen bestellte Ware noch nicht ausgeliefert wurde haben Sie
jederzeit das Recht, von Ihrem Kauf ohne Angabe von Gründen zurückzutreten.
Möchten Sie Ihre Bestellung stornieren, so genügt eine Email an kontakt@400050.de
(Bitte geben Sie Ihren Namen sowie den Namen des Produkts, welches Sie stornieren
möchten, an). Sollten Sie - beispielsweise per Vorkasse - bereits bezahlt
haben, so erstatten wir Ihnen den bereits gezahlten Betrag umgehend. |
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Widerrufsrecht
Sind Sie privater Verbraucher, können Sie die Bestellung innerhalb von
2 Wochen ab Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen zurückgeben.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an: MAFFEX Gruppe, D. Brunswig,
Steinstrasse 22, 12169 Berlin, oder per Mail an kontakt@400050.de |
